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Republik Armenien

Anlässlich des Unabhängigkeitstages der Republik Armenien luden der Botschafter und Ständige Vertreter bei den Internationalen Organisationen und der OSZE, S.E. Armen Papikyan und Frau Elen Harutyunyan am 27. September 2019 zu einem gutbesuchten Empfang in den Festsaal der Diplomatischen Akademie.


Am 21. September 1991 erklärte sich Armenien von der sich in Auflösung befindlichen Sowjetunion für unabhängig und am 6. Oktober 1991 wurde Lewon Ter-Petrosjan zum ersten Präsidenten der armenischen Republik gewählt. Zur Politik der unabhängigen Republik zählte schon sehr früh die Privatisierung der Marktwirtschaft. Damit wurde zunächst im Agrarsektor begonnen. Zwischen 1991 und 1992 waren bereits 80 % des Agrarlandes privatisiert worden, was zur Gründung von 320.000 einzelnen Agrarbetrieben und -Genossenschaften führte. Im November 1993 wurde die neue Währung der Armenische Dram eingeführt, die aufgrund der krisenhaften Wirtschaft stetig an Wert verlor. Für die Wirtschaftskrise waren neben weiteren Faktoren maßgeblich die Zerstörungen durch das Erdbeben von 1988, der Krieg mit Aserbaidschan, der Zusammenbruch der sowjetischen Planwirtschaft, sowie die Blockade durch Aserbaidschan und die Türkei verantwortlich.


Am 22. September 1996 wurde Ter-Petrosjan als Präsident Armeniens wiedergewählt. Seine Popularität sank jedoch zunehmend. Im Februar 1998 wurde er zum Rücktritt gezwungen, weil er im Krieg um die Region Bergkarabach zusätzliche Zugeständnisse an Aserbaidschan zur Lösung des Konflikts machte.


Eine umstrittene Verfassungsreform im Dezember 2015 hatte eine Machtverschiebung vom Präsidenten auf den Regierungschef zur Folge, das Referendum war angenommen worden, nachdem der Präsident erklärt hatte, nicht als Ministerpräsident zu kandidieren. Nachdem der amtierende Staatschef laut dieser neuen Regelung nach zwei Wahlperioden nicht mehr kandidieren durfte, wurde er Mitte April 2018 vom Parlament zum Ministerpräsidenten ernannt. Daraufhin kam es unter anderem in der Hauptstadt Jerewan tagelang zu massenhaften Protesten gegen diese Entscheidung.


Sersch Sargsjan trat daraufhin unter dem Druck der massiven Proteste am 23. April 2018 als Regierungschef zurück. Der Anführer der Proteste Nikol Paschinjan wurde am 8. Mai im zweiten Wahlgang zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Damit stammte erstmals seit mehr als 21 Jahren weder der Präsident noch der Premier aus Bergkarabach, sondern aus Armenien selbst. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 9. Dezember 2018, erhielt das Bündnis von Paschinjan bei einer Wahlbeteiligung von 49 % eine Mehrheit von 70,43 % der Stimmen. Die bisher stärkste Partei des ehemaligen Regierungschefs, die Republikanische Partei, ist seitdem nicht mehr im Parlament vertreten. Die internationalen Wahlbeobachter der OSZE lobten die freien und gut organisierten Wahlen. Nennenswerte Fehler bei der Wahl, sowie Stimmenkauf und Nötigung von Wählerinnen und Wählern habe es nicht gegeben. In der Medienlandschaft habe es Fortschritte bei der Meinungsvielfalt gegeben. Am 14. Januar 2019 wurde Paschinjan von Staatspräsident Sarkissjan erneut zum Ministerpräsidenten ernannt.

 
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